Aus Leidenschaft

Unregelmässige Standpunkte zu politischen Themen

«Die Energie muss intelligent werden»

«Die AKW's müssen schnellstmöglich abgeschaltet werden»

«Christliche Werte. Menschliche Politik»

Ausbeutung und Menschenhandel sind blinde Flecken unserer Gesellschaft.
Dezember 2024
Hintergrund:
Das Bundesamt für Polizei rechnet mit ca. 3000 Fällen von Ausbeutung und Menschenhandel
pro Jahr in der Schweiz. Die Aufklärungsrate in der Schweiz ist tief.
Strafverfahren wegen Menschenhandel gelten als sehr anspruchsvoll und aufwändig. Die grösste Herausforderung ist, Opfer als solche zu identifizieren und für Aussagen zu gewinnen, die als zentrales Beweismittel in Verfahren wegen Menschenhandels gelten.


Im Kanton St.Gallen ist die Aufklärungsrate unterdurchschnittlich tief. Seit 2016 tauchen im Schnitt lediglich 2! Fälle pro Jahr in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) vom Kanton St.Gallen auf. Was sind die Gründe?
Es fehlt an Personal an der Front! Es fehlt am Willen, Ausbeutung und Menschenhandel ernsthaft zu bekämpfen.
Opfer müssen identifiziert und zu einer Aussage gewonnen werden. Das ist die Aufgabe der Frontpolizei. Wenn am Anfang der Aufklärungskette nicht genügend Ressourcen vorhanden sind, nützt die beste Koordinationsstelle «Häusliche Gewalt und Menschenhandel» wenig. Auf meine Fragen an den zuständigen Regierungsrat Fredi Fässler, ob genügend Frontpolizisten eingesetzt werden, habe ich folgende Antwort erhalten:
Die «Bekämpfung des Menschenhandels hat bis anhin nicht zu den Schwerpunkten der St.Galler Strafverfolgungsbehörden gehört.» Schlimmer noch, auf die Frage wieviel Stellenprozente im Bereich Menschenhandel bei der Frontpolizei eingesetzt werden, antwortete das SJD: «Angaben zu den Stellenprozenten bei der Frontpolizei können keine gemacht werden.» Sie wissen es nicht!


Solange das Thema Ausbeutung und Menschenhandel ein Tabuthema ist, wird sich für die Opfer wenig ändern. Oder wie unsere ehemalige Bundesrätin Simonetta Sommaruga an einer Konferenz 2012 sagte: «Jede Gesellschaft hat ihre blinden Flecken. Der Menschenhandel ist ein solcher blinder Fleck unserer Gesellschaft.»

 

Es braucht wirksame Ausstiegshilfen und ein Freierverbot

Leserbrief zur Buchbesprechung "Arbeit - nicht wie jede andere"

Artikel im Tagblatt vom 27.11.2020 Arbeit – nicht wie jede andere

Gekürzter Lesebrief im Tagblatt vom 12.12.2020

Das besprochene Buch mag Einblick geben in das Leben von einzelnen Prostituierten. Die Realität bildet es damit nicht ab. 80 Prozent der betroffenen Frauen würden sofort aus der «Sexarbeit» aussteigen, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten. Sie schaffen unter Zwang an. Und sogar diejenigen, die es angeblich «freiwillig» tun, müssen, wie sie im Buch sagen, ihre Persönlichkeit abspalten, um nicht körperlich und seelisch kaputt zu gehen. Wer unter Zwang anschafft, will nicht zuvorderst bessere Arbeitsbedingungen, sondern einen Ausweg aus seiner perspektivenlosen Notlage. Die Herausgeberinnen räumen ein, dass die Betroffenen sich prostituieren, weil sie oft zu wenig Alternativen haben. Das Nordische Modell setzt auch hier an: Es fordert wirksame und nachhaltige Ausstiegshilfen. 

Und es will mit einem Freierverbot denen das äusserst lukrative Sex-Geschäft erschweren, die skrupellos und menschenverachtend am allermeisten vom Verkauf der Frauen und Männer verdienen: den Zuhältern und Menschenhändlern. Freier sind verantwortlich für die Nachfrage nach käuflichem Sex – und ihre Nachfrage ist es, die das Geschäft mit der Ware «Mensch» für Zuhälter und Menschenhändler so lukrativ macht. Es ist weltfremd, wie die Herausgeberinnen in ihrem Buch die «Sexarbeit» von Zwangsprostitution und Menschenhandel trennen wollen und diese Realität einfach ausblenden – obwohl 85 Prozent aller Schweizer Prostituierten Migrantinnen sind und bis zur Hälfte davon unter Zwang, die andere Hälfte meist aus wirtschaftlicher Not heraus anschaffen. 

Und ebenfalls eine traurige Tatsache: Die Legalisierung des Sexgewerbes bringt nicht den erhofften Schutz für die Sexarbeitenden. Deutschland zum Beispiel wurde seit der Liberalisierung zur Drehscheibe Europas für Menschenhandel und Sextourismus! Wie die schwedische Praxis zeigt: Ein Freierverbot stärkt die Position der Betroffenen, weil Prostituierte unverschämte Freier nun anzeigen können. Der gesellschaftliche und mediale Druck auf entlarvte Täter ist in Schweden inzwischen hoch, weil Prostitution als nicht mehr akzeptabel gilt. Genau das will das Nordische Modell erreichen: Ein gesellschaftliches Umdenken gegenüber dem Kauf von Sex.

Es ist mehr als bezeichnend, dass die Herausgeberinnen aber genau dieser Kernfrage ausweichen: Ist es o.k., dass Männer sich den Körper einer Frau für Sex kaufen – und würde ich wollen, dass meine Tochter sich verkauft?


Referendum gegen die Ausweitung der Antirassismusstrafnorm
21. März 2019

Dis­kri­mi­nie­rung, Hass oder sys­te­ma­ti­sche Her­ab­set­zung von Men­schen ist aus meiner Sicht nie gerecht­fer­tigt.

Zurzeit werden Unterschriften gegen die Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes, die Ausweitung der sogenannten Antirassismus-Strafnorm, gesammelt. Seit kur­zem kur­siert nun ein Video, indem Chris­ten Angst ein­ge­jagt wird, die Glaubens-, Meinungs- und Gewis­sens­frei­heit sei bedroht.

Darin wird postuliert, dass wir Christen unsern Glauben und unsere Meinung nicht öffentlich bekannt machen dürfen, wir daran sogar gehindert werden, sollte das Gesetz in Kraft treten.

 Tat­säch­lich geht es im Gesetz aber um eine Aus­wei­tung der so genann­ten «Antirassismus-Strafnorm» in Bezug auf die «sexu­elle Ori­en­tie­rung».

Im Wort­laut des Geset­zes­tex­tes heisst es, «wer zu Hass oder Dis­kri­mi­nie­rung auf­ruft, wer Ideo­lo­gien ver­brei­tet, die auf sys­te­ma­ti­sche Her­ab­set­zung oder Ver­leum­dung die­ser Per­so­nen gerich­tet sind oder Pro­pa­gan­da­ak­tio­nen mit die­sem Zweck orga­ni­siert, för­dert oder daran teil­nimmt» kann bestraft wer­den.

Beim vor­lie­gen­den Refe­ren­dum geht es ein­zig und allein um die Aus­wei­tung der Straf­norm auf homo­se­xu­elle Men­schen.

 Unsere Bun­des­ver­fas­sung garan­tiert in den Grund­rech­ten die Glaubens- und Gewis­sens­frei­heit sowie auch die Mei­nungs­frei­heit. Zu behaup­ten, der Schutz von homo­se­xu­el­len Men­schen vor Hass, Dis­kri­mi­nie­rung und Her­ab­set­zung gefährde die Glau­bens­frei­heit, ist aus meiner Sicht grundverkehrt.

 

Der Atomausstieg ist zwingend - je schneller je besser.

Kernkraftwerke sind nicht sicher
Mittwoch 9.1.2019

Wie sicher ist ein AKW wirklich? Meiner Meinung nach sehr unsicher. Wie sonst ist zu erklären, dass keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden kann? Die Sicherheit kann aber auch mittels Eintretenswahrscheinlichkeit und Schadenausmass eruiert werden.

Zuerst zur Eintretenswarscheinlichkeit (E).
Mindestens 10 grosse Atomkatastrophen, siehe unten, ereigneten sich seit 1952, wir erinnern uns meistens nur an die letzten Ereignisse (Tschernobyl und Fukushima). Heute sind weltweit gut 500 AKW in Betrieb. Die Eintretenswarscheinlichkeit einer Atomkatastrophe beträgt demnach 2% auf die Lebenszeit eines AKW. Wir in der Schweiz haben 5 AKW und sie sind schon viele Jahre in Betrieb.

Zum Schadensausmass (S).
Bei einem AKW-Störfall rechnet man mit einer Evakuierungszone von etwa 20 km Durchmesser. Man denke sich solchen einen Kreis um ein Schweizer AKW - was passiert wenn die Menschen dort evakuiert werden müssen? Je nach Wind ist das Gebiet massiv grösser. Betroffen könnte Bern oder teilweise die Stadt Zürich sein, sicher betroffen sind grosse Verkehrswege des privaten und öffentlichen Verkehrs.

Wenn nun in der Matrix S und E einen erheblich grossen Wert aufweist bedeutet das ein grosses Risiko.

Zu einem ähnlichen Schluss kommt auch Deutschlands erfolgreichste Forschungsorganisation, die Max-Planck-Gesellschaft, in einer Studie. Der nukleare GAU ist wahrscheinlicher als gedacht

Grössere Unfälle in kerntechnischen Anlagen

  • März 2011 - Fukushima, 3 AKW Unfälle, Japan
  • 26.April 1986 – Tschernobyl, Russland
  • September 1982 – Tschernobyl, Russland
  • 28. März 1979 - Three Mile Island, Vereinigte Staaten
  • 26. Juli 1959 - Simi Valley, Kalifornien, Vereinigte Staaten
  • 7. Oktober 1957 – Windscale, Großbritannien
  • 29. September 1957 - Kyschtym-Unfall, Russland
  • 12. Dezember 1952 – Chalk River, Kanada

 

Untätigkeit der Justiz im Bereich Menschenhandel
Montag, 16. Juni 2014

Das Bundesamt für Justiz [BJ] (2001) schätzt, dass pro Jahr 3'000 Personen Opfer von Menschenhandel in der Schweiz werden. In den Jahren 2012 und 2013 gab es im Kanton St. Gallen eine Anzeige wegen Menschenhandel. Dabei ging es um die Ausbeutung einer Arbeitskraft.
Der Kanton St.Gallen stellt 6% der Schweizer Bevölkerung. Das heisst im Kanton St.Gallen gibt es gemäss BJ 180 Fälle von Menschenhandel. Wenn man sich die Situation des Kantons als Grenzkanton und die Gesetzgebung im Vorarlberg vor Augen führt, ist diese Zahl sicherlich am unteren Rand.
Ich frage mich ernsthaft was die St.Galler Justiz macht. In den Letzten Zwei Jahren gabe es lediglich eine einzige Anzeige wegen Menschenhandels. Das heisst es werden weniger als 0.3% der vermuteten Fälle aufgeklärt. Und keinen einzigen Fall im Bereich Zwangsprostitution!
Es ist anscheinend schwierig Menschenhändler zu fassen, sie können recht gefahrlos ihrer abscheulichen Tätigkeit nachgehen. Ich werfe der St.Galler Justiz in diesem Bereich Untätigkeit vor.

St. Galler Leitfaden für die Bekämpfung von Menschenhandel (2017)

 

Grenzenloses Wachstum

Sonntag, 27. November 2016

Eine gesunde Wirtschaft muss wachsen, das ist notwendig für ein gutes Funktionieren. Das wird an der HSG, aber auch von den meisten Wirtschaftsmodellen gepredigt. Die Realität sieht anders aus, unsere Welt in der sich die Wirtschaft einfaltet ist endlich, sie ist begrenzt.

Lange konnte das Wachstumsmodell so gelebt werden, da es noch viel Raum zum Erschliessen gab. Seit den 1960er Jahren müssen wir uns aber mit der Begrenztheit der Rohstoffe abfinden und und uns um Abfallberge kümmern.  Für die Wirtschaft bleibt aber Wachstum weiterhin das Zauberwort, das Bewusstsein der Begrenztheit fehlt den Wirtschaftskapitänen weitgehend. Heute wird die Illusion des Wachstums vor allem über die Staatsverschuldung aufrecht erhalten.  Wir müssen Wachstum neu überdenken.  Wachstum geschieht heute entweder durch effizientere Arbeitsmethoden und innovativeres Bearbeiten der Natur oder durch die Möglichkeit, dass sich das Geld selbstvermehrt. Diese beiden Bereiche wachsen unterschiedlich schnell. Dadurch werden jene die mit den Händen arbeiten immer ärmer und jene, die ihr Einkommen aus Geldgeschäfte erzielen, immer reicher.  Es ist nicht möglich das Wachstum, das auf Arbeit beruht, zu begrenzen. Also müssen wir das Wachstum des Geldes anpacken. Es ist folglich richtig, dass die Nationalbank Negativzinsen einführt. Das ist allemal besser als wenn Krieg, Zerstörung und Krisen für den Abbau verantwortlich wären.  Für eine gesunde Wirtschaft ist es nötig, ein mässiges Schrumpfen der gelagerten Geldwerte durch die Nationalbank zu ermöglichen. Heute stellen Banken eigenmächtig Geld (Buchgeld) her, dies muss unterbunden werden. Nur die Schweizerische Nationalbank soll Franken herstellen dürfen!

Liste der Betriebenen Versicherten

Donnerstag, 23. Februar 2012

Viel bekannter unter dem Titel schwarze Liste.

Warum wohl schwarze Liste, hab ich mich gefragt, klar man möchte etwas verschleiern mit dem schwarz. Und mir fällt es wie Schuppen von den Augen: Mit der schwarzen Liste wird Wahlkampf betrieben. Schwarz muss sie sein damit man nicht genau hinschaut. Es geht ja darum diejenigen zu erfassen die Ihre Krankenkassenprämie nicht zahlen, also diejenigen die betrieben werden. Für diese macht man zur Betreibung die ohnehin schon läuft eine Liste. Wer auf der Liste ist wird beim Arzt oder im Spital nur noch Notfallbehandelt.  Wie ist das nun mit denjenigen die Ihre Steuern nicht bezahlen? Werden auch sie an den Pranger gestellt? Nein. Also ist die Liste ungerecht.  Was bringt denn die Liste? Erfahrungen aus dem Thurgau zeigen, es werden etwa 80% der Prämienschulden begleichen. Ziemlich schlecht finde ich, bei Beitreibungen  ist die Quote etwa gleich hoch. Und das ist ja jetzt schon ohne Liste der Fall.  Was kostet die Liste? Knapp 1 Mio. kostet die Entwicklung der Datenbank. Danach Jährlich ca. Fr.450.000.00 für die EDV. Dazu kommen ein bis zwei Stellen die die Liste pflegen. Das ist schon fast Verwaltungswahnsinn.  Ich finde die Liste ungerecht, sie bläht die Verwaltung auf und kostet mehr als sie bringt.


Nachtrag 13.1.2019
Seit dem Jahr 2015 führt der Kanton St.Gallen eine ‹schwarze Liste› mit säumigen Zahlerinnen und Zahlern von Krankenkassenprämien. Wer die Prämien nicht bezahlt und deswegen betrieben wurde, wird auf die Liste gesetzt und erhält nur noch die dringendste Notfallbehandlung.
Dagegen wehrte sich die SP Grüne Fraktion im Kantonsrat im Sommer 2018. Zurecht, die Regierung zieht in ihrer Antwort eine ernüchternde Billanz. Die Liste hat keine Wirkung, die Versicherer halten sich nicht daran oder übetreiben und übernahmen nicht einmal die Geburtskosten. Und der Unsinn kostet uns Steuerzahler jährlich 190'000.00.
Der Antrag zur streichung der Liste wurde von Rechts inkl. CVP in der Novembersession 2018 klar abgelehnt.

Weshalb intelligente Netze?

Sonntag, 19. Februar 2012

Es ist absehbar, dass sich die Schweiz mittelfristig geordnet aus der Elektrizitätserzeugung aus Kernenergie verabschieden wird.
Die Energielücke wird sich indes kaum innert nützlicher Frist mit regenerativer Energieerzeugung allein ersetzen lassen. Anstatt immer mehr Energie zu produzieren, ist Energie intelligenter und effizienter zu gebrauchen. Was nicht verbraucht wird, muss auch nicht produziert werden.
Ohne eine Modernisierung der vorhandenen Netze und der Verbrauchserfassung wird es zu einer Stagnation bei der regenerativen Energieerzeugung kommen. Durch viele relativ kleine Energieerzeugern wird es zu erheblichen Lastschwankungen kommen die ohne intelligente Netze kaum mehr rasch genug ausgeglichen werden können.  Intelligente Netze lassen sich als modernisiertes Stromnetz beschreiben, das um bidirektionale, digitale Kommunikation zwischen Versorgern und Verbrauchern sowie um intelligente Mess- und Überwachungssysteme ergänzt wurde. Intelligente Messsysteme  sind in der Regel Bestandteil intelligenter Netze.  Die Reaktion auf der Nachfrageseite steht dabei im Mittelpunkt. Es erfordert  eine Echtzeit Interaktionen zwischen den Versorgungsbetrieben und dem Energiemanagement der Verbraucher und eine viel umfassendere Nutzung zeitlich differenzierter Strompreise, um sicherzustellen, dass die Verbraucher einen echten Anreiz für die Anpassung ihrer Verbrauchsmuster haben.  Dabei dürfen auch Datenschutz/Datensicherheit und weitere Sicherheitsfragen sowie insbesondere der Schutz von personenbezogenen Daten nicht ausser Acht gelassen werden, andernfalls die Akzeptanz für die Einführung solcher Systeme sinken würde.

 

Lebenswerte

Dienstag, 18. September 2007

 Wir erleben, dass immer mehr Ehen geschieden werden, unterdessen fast jede zweite, und wundern uns wenn unsere Kinder immer weniger beziehungsfähig sind. Der ICH AG (ich, mir, meiner und mir) wird breiten Raum gewährt. Ein ganz entscheidender Grundbaustein von gesunden Beziehungen wird in der Familie gelegt. Wir als Gesellschaft müssen vermehrt auf unsere Familien achtgeben und sie auch fördern. Wir haben eine Wirtschaftsförderung, haben wir auch eine Familienförderung? Gesunde Familien sind unsere Zukunft. Wir erlauben unseren Ärzte ungeborene Kinder zu töten, wir ersetzen den Religionsunterricht durch Ethikunterricht und wundern uns wenn sich Gott still und leise, ganz Gentleman, von uns entfernt.  Ich wünsche mir, dass wir wieder mehr Werte leben, aus diesem Grunde habe ich die Wertekampagne www.lebenswerte.ch unterzeichnet und möchte diese Werte auch leben.